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Haushaltsplan: Das sind die wichtigen Details

Alle Kommunen und Städte müssen ein solches Dokument jedes Jahr erstellen, in vielen Privathaushalten ist er ebenfalls vorhanden: ein Haushaltsplan. Bezogen auf die Kommunen und Städte in Nordrhein-Westfalen sind alle entscheidenden Aspekte dazu in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung und der Kommunalhaushaltsverordnung NRW geregelt.

Aber wie wird ein Haushaltsplan überhaupt aufgestellt? Wer macht das? Und welche Zeiträume existieren dafür? Diese Fragen haben wir schon in einem anderen Text erklärt. Mindestens genauso interessant sind die einzelnen Schritte auf dem Weg zum fertigen Haushaltsplan.

Um die greifbar zu machen, begibt sich wieder die fiktive Familie Mustermann, und im Besonderen Vater Max Mustermann, auf Spurensuche, um sich mit dem Thema Haushaltsplan vertraut zu machen.

Gespräch mit Fachbereichsleiter

Warum sich Max Mustermann der ganzen Sachen annähern möchte, hat einen einfachen Grund: Er ist politisch interessiert und möchte gerne verwaltungsinterne Abläufe genau nachvollziehen können. Deshalb recherchiert Max Mustermann vorbereitend und stößt dabei auf den Namen Winfried Kipke. Der ist bei der Stadt Blomberg Fachbereichsleiter Kämmerei und Finanzen und in Personalunion Kämmerer.

„Die richtige Person also, damit ich die Zusammenhänge zwischen Politik und Verwaltung am Beispiel Haushaltsplan nachvollziehen kann“, denkt sich Mustermann – und vereinbart einen Termin mit Kipke, der der eher ungewöhnlichen Anfrage offen gegenübersteht und alles rund um den städtischen Haushaltsplan genau für Max Mustermann beleuchten möchte.

Vom Schreiben bis hin zum Dialog

Im Rahmen des vereinbarten Termins nimmt der Fachbereichsleiter den Interessierten nun Schritt für Schritt mit auf eine Reise rund um den städtischen Haushalt. In einem ersten Step geht es, so Winfried Kipke, darum, als Kämmerer ein Schreiben an die Fachbereiche der Stadt Blomberg zu verschicken. Dieses Schreiben enthält immer die Bitte, eine Aufstellung über die benötigten Finanzmittel für das kommende Jahr zu machen. „Das geschieht grob Mitte des Jahres, also vor den Sommerferien“, so Kipke.

In einem zweiten Schritt legen in der Folge dann die Fachbereiche ihre Wünsche/Bedarfe vor – und in Schritt drei wertet Kipke die einzelnen Angaben genau aus. „Ich schaue mir dann jeweils die Machbarkeit an und analysiere, was geht und was eher nicht. Zudem ist es ja auch möglich, dass beispielsweise Bau- oder Stadtentwicklungsmaßnahmen über mehrere Jahre gestreckt werden“, berichtet der Fachbereichsleiter und Kämmerer. In der Folge begründet der Kämmerer seine Entscheidungen im Dialog mit den Fachbereichen, was Schritt vier ist.

Technische Erfassung – Besprechung mit Bürgermeister – Entwurf für den Rat

Nach dem Dialog mit den Fachbereichen ist, so sagt es Winfried Kipke, klar, welche Posten und Zahlen im Detail in den Haushaltsplan einfließen – und welche nicht. Das gesamte Zahlenwerk trägt Kipke dann in einem fünften Schritt in das Finanzbuchhaltungssystem der Stadt Blomberg ein – und erhält in Schritt sechs ein genaues Ergebnis über Einnahmen und Ausgaben.

„Vielleicht ist die Differenz dann zu groß und ich muss mir noch mal anschauen, ob wir zum Beispiel Kosten senken oder geplante Ausgaben rauslassen können“, unterstreicht Winfried Kipke gegenüber Max Mustermann. Denn klar ist: Da in Schritt sieben das Gespräch mit dem Bürgermeister über den Haushaltsplan ansteht, müssen die Zahlen passen.

Wenn das Stadtoberhaupt den Plan abgenickt hat, folgt in Schritt acht die Einbringung in den Rat der Stadt. „Dann geht es auf politischer Ebene los. Meistens ist das im Oktober der Fall“, so Kipke. Die Einbringung nimmt der Rat zur Kenntnis und dann – sagt Kipke – „kommt die große Stunde des Kämmerers“, der im neunten Schritt zum Thema Haushaltsplan berichten, erklären und begründen muss.

Politik ist gefordert

In einem zehnten Schritt folgt nun im Hauptausschuss ein erster Beratungstermin. In diesem Rahmen stellen die Fachbereichsleitungen ihr jeweiliges Budget vor und die Mitglieder des Hauptausschusses haben die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Außerdem besitzen die Fraktionen nach dem ersten Beratungstermin die Option, Änderungsanträge zu formulieren.

Schritt elf stellt dann eine weitere Beratung im Hauptausschuss zu diesen Änderungsanträgen dar. In der Folge gibt der Hauptausschuss eine Beschlussempfehlung an den Rat. Dieser beschließt den Haushaltsplan in einem zwölften Schritt.

„Abschließend – und das ist Schritt 13 – legen wir den Haushaltsplan der Kommunalaufsicht, also dem Kreis Lippe, vor. Gibt die Kommunalaufsicht ihre Zustimmung, folgt die Veröffentlichung im Kreisblatt“, sagt Winfried Kipke und fügt an: „Wenn wir den Haushaltsplan im Dezember durch den Rat gebracht haben, erfolgt die Zustimmung der Kommunalaufsicht meistens bis März.“

Max Mustermann ist nach dem Gespräch mit dem Fachbereichsleiter und Kämmerer erstaunt über die Komplexität des Themas und die vielen Schritte, schließlich vergeht von der Aufstellung bis zur Rechtskraft des Haushaltsplans rund ein Dreivierteljahr. Aber: Mustermann freut sich auch, so tiefe Einblicke in das Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Politik an seinem Wohnort in Blomberg erhalten zu haben.

Weitere Informationen:

Was ist ein Haushaltsplan?